Auf der ersten Versammlung haben die Mitglieder des SPD Ortsvereins Salzkotten am 15.01.2018 über die Ergebnisse der Sondierungen zwischen CDU/CSU und SPD im Bund diskutiert.
Das von den Parteien verabschiedete Papier wurde mehrheitlich abgelehnt. Nahezu alle Gesprächsteilnehmer vermissten die typischen SPD Markenkerne. Viele Themen, die im Wahlprogramm als unverzichtbare Voraussetzung für die neue Bundesregierung aufgestellt wurden, sind nach den Sondierungen nicht einmal Ansatzweise wiederzuerkennen. Auch die Salzkottener Parteimitglieder haben im Wahlkampf das Programm der SPD vertreten und mit zahlreichen Bürgerinnen und Bürger über die Inhalte diskutiert. Die Glaubwürdigkeit der Partei leidet aus Sicht der Mitglieder unter den ständigen Meinungswechseln im Bundesvorstand.
Einige Genossinnen und Genossen sehen die viel geforderte staatspolitische Verantwortung für die SPD aktuell in der Opposition, um hier mit einer neuen Bundesregierung auch aktiv in die Diskussion zu kommen. Gleichzeitig nehme Frau Merkel ihre Verantwortung mal wieder nicht wahr. In den letzten Koalitionen hat sie sich selbst selten festgelegt und die weniger positiven Auswirkungen ihrer Politik entweder der FDP oder zuletzt der SPD als jeweils kleinere Koalitionspartner zugeschrieben. Auch aktuell fordert sie bei nicht stattfindenden Koalitionsverhandlungen oder bei nicht Zustandekommen der Koalition wohl eher Neuwahlen als z.B. in einer Minderheitsregierung selbst Verantwortung zu übernehmen.
Die Salzkottener Parteimitglieder sind sich nicht einig, ob nach den Sondierungen der Eintritt in Koalitionsverhandlungen sinnvoll sein könnte. Ein Teil sieht im vorliegenden Sondierungsergebnis zu wenig SPD Markenkern, als dass dieser in Koalitionsverhandlungen noch herausgearbeitet werden könnte. Ein anderer Teil will dies zumindest in den Gesprächen noch versuchen. Sollte jedoch nicht mehr SPD in einem möglichen Koalitionsvertrag erkennbar sein, sind sich alle einig, dass die Koalition nicht zustande kommen darf.
Insgesamt fehle es der SPD derzeit an Profil und Profilierung. Klassische Themen wie Solidarität, Arbeitnehmerrechte, Gerechtigkeit werden allzu schnell über Bord geworfen und fallen dem Tagesgeschäft oder anderer Interessen zum Opfer.