SPD fordert Rückkehr zur Sacharbeit
Durch konstruktive Gespräche wurde eine gute Lösung gefunden
Die SPD Fraktion in Salzkotten hat den von FDP, Grünen und Linksfraktion zu den Umbauplänen des Grundschulgebäudes in Thüle gestellten Antrag mit großer Verwunderung zur Kenntnis genommen. In diesem Antrag fordern die drei Fraktion, offensichtlich von der FDP getrieben, die komplette Neuplanung der Schulerweiterung. Nach dem unglücklichen Auftritt des FDP Fraktionsvorsitzenden Christoph Sonntag im Rahmen der Haushaltsplanverabschiedung Ende Dezember, ist dieser Antrag aus Sicht der SPD die konsequente Fortsetzung der Behauptung falscher Tatsachen. „Anstatt, wie Herr Sonntag Unfrieden zu stiften, haben wir die Zeit seit den letzten Beratungen genutzt und sowohl mit der Schulleitung als auch mit dem Betreuungsverein sehr konstruktive Gespräche geführt.“, so Michael Sprink, Fraktionsvorsitzender der SPD. Die SPD hat sich über die Weihnachtspause sehr ausführlich mit den Planungen beschäftigt, vor Ort ein Bild gemacht und die unterschiedlichen Interessenlagen und Nutzungsbedarfe bewertet. „Wir glauben, dass mit dem von der Schulleitung und Betreuungsverein inzwischen erarbeiteten Raumkonzept unter Einbeziehung der Interessen der betroffenen Vereine und Gruppen eine gute und tragfähige Lösung für alle Beteiligten gefunden wurde.“, so Sprink weiter. Für die SPD ist es sehr wichtig, die Betroffenen in die Planungen mit einzubeziehen und die Verbesserungsvorschläge aufzunehmen. Da dieses mit dem erarbeiteten Konzept nun geglückt ist, kann die SPD den Antrag nur als Wahlkampfgetöse ohne wirkliches Lösungsinteresse werten, vor allem vor dem Hintergrund, dass dieser Antrag zu einem Zeitpunkt kommt, an dem die Lösung auf dem Tisch liegt. Konstruktive Änderungsvorschläge wurden von FDP, Grünen und Linksfraktion nicht eingebracht, was auch Sicht der SPD wohl auch daran liegen könnte, dass eine klare Sacharbeit weniger Gesprächsstoff und dafür mehr Arbeit mit sich bringt. „Von Herrn Sonntag sind wir diese Krawall-Rhetorik bereits aus diversen Sitzungen gewohnt, dass sich nun auch die Grünen und die Linksfraktion auf dieses Niveau herablassen und in diesem Fall in Kauf nehmen den Schulkindern zu schaden ist bemerkenswert.“, betont Sprink. Zur Schulausschusssitzung am kommenden Montag erwartet die SPD aufgrund der aktuellen Entwicklungen eine hitzige Debatte zwischen den Fraktionen und ruft darum zur Rückkehr zur Sacharbeit auf. Die SPD kann den gefundenen Kompromiss jedenfalls sehr gut unterstützen und wird in der Sitzung nur kleinere Änderungen bezüglich der Zuwegung des Gebäudes beantragen, welche ebenfalls von dem Betreuungsverein und der Schulleitung begrüßt werden.