Heute haben der stellvertretende Vorsitzende der SPD Bundestagsfraktion Achim Post und der Bundestagskandidat der SPD Burkhard Blienert in Salzkotten besucht. Nach einer gemeinsamen Stärkung mit einem Eis und Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern haben wir uns die Salzkottener Innenstadt näher angesehen und über wichtige Aufgaben der örtlichen Infrastruktur beraten. So stand sowohl der Bau der Ortsumgehung in Salzkotten als auch der Umbau der Mobilität zu klimafreundlichen Verkehrskonzepten im Mittelpunkt unserer Gespräche. Wir waren uns einig, dass der Erhalt und die Stärkung der Infrastruktur vor Ort eine der wichtigsten Aufgaben der politischen Ebenen ist. Ich konnte beiden die derzeit laufende Sanierung und Erweiterung des Rathauses zeigen und auf die Wichtigkeit der Umgestaltung des Marktplatzes hinweisen. Um den Einzelhandel vor Ort zu stärken und die Innenstädte attraktiv zu gestalten müssen aus Sicht der SPD die öffentlichen Plätze und Wege weiter attraktiver werden. Achim Post und Burkhard Blienert bestätigten die Auffassung, dass die Kommunen mit diesen Aufgaben nicht allein gelassen werden dürfen und vor allem die Landes- und Bundespolitik für eine auskömmliche Finanzierung der Städte und Gemeinden sorgen muss. Ganz im Zeichen der Mobilität der Zukunft haben wir uns im Anschluss noch mit der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge und dem dafür notwendigen Ausbau der erneuerbaren Energien beschäftigt. Dabei wurde deutlich, dass wir in Zukunft vor allem bei diesem Thema nicht mehr mit angezogener Handbremse fahren dürfen. Aufgrund der aktuellen Rahmenbedingungen kommt der Ausbau nur sehr zögerlich voran und es gibt großen Handlungsbedarf auf Landesebene. Die örtlichen Vorschläge der SPD sind in diesen Bereichen leider an der Unbeweglichkeit der Mehrheit im Stadtrat gescheitert. Dieses Phänomen beobachtet Burkhard Blienert auch in anderen Gemeinden. Aus diesem Grund sehe ich die Landespolitik in der Pflicht eindeutigere Vorgaben und verpflichtende Maßnahmen vorzugeben.
