Übersicht

Ratsfraktion

Bild: SPD Salzkotten

SPD beantragt Radweg nach Verne

Die SPD Fraktion hat heute die Erstellung eines Konzepts für die Errichtung eines separat geführten Radweges bzw. Mehrzweckstreifens zwischen der Ortschaft Verne und der Kernstadt Salzkotten beantragt. Aus Sicht der SPD stellt sich die Radwegeverbindung zwischen Verne und der Kernstadt…

SPD fordert Verkehrsberuhigung am Lohweg

Die SPD Fraktion hat für den Lohweg in Niederntudorf Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung beantragt. In ihrem Antrag fordert die SPD die Begrenzung der Geschwindigkeit auf Tempo 30 und die Errichtung weiterer Querungshilfen um das Überqueren der Straße zu vereinfachen. Die Verwaltung…

Schulerweiterung in Thüle

SPD fordert Rückkehr zur Sacharbeit Durch konstruktive Gespräche wurde eine gute Lösung gefunden Die SPD Fraktion in Salzkotten hat den von FDP, Grünen und Linksfraktion zu den Umbauplänen des Grundschulgebäudes in Thüle gestellten Antrag mit großer Verwunderung zur Kenntnis genommen. In…

Standpunkte der SPD Fraktion zum Haushaltsplan 2020

Das Jahr 2020 wirft seine Schatten voraus und der Rat der Stadt Salzkotten steht im nächsten Jahr vor großen Herausforderungen. Sowohl in der Verwaltung, als auch in der Besetzung des Rates wird sich Einiges verändern. Mit dem Beschluss des Haushaltsplans…

Bild: colourbox

Anträge der SPD Fraktion Salzkotten zum Haushaltsplan 2020

Die SPD Fraktion in Salzkotten hat sich in den letzten Wochen sehr intensiv mit den Inhalten des vom Bürgermeister vorgelegten Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2020 beschäftigt. Eine abschließende Meinung wird sich die SPD allerdings erst nach den Beratungen in der…

Bild: Unsplash: Nabeel Syed

Antrag der SPD Fraktion: Machbarkeitsstudie B1-neu

Die SPD Fraktion beantragt, im Haushaltsplan für das Jahr 2020 ein Budget von 50.000 Euro zur Beauftragung einer städtischen Machbarkeitsstudie zum Streckenverlauf der B1-neu einzuplanen. Ziel soll es hierbei sein durch einen Verkehrsplaner eine erste Analyse zu einer alternativen Planung…

Antrag der SPD Fraktion zum Haushaltsplan 2020: Klimaschutzmanagement

Die SPD Fraktion beantragt, die im Stellenplan enthaltene Stelle der Klimaschutzmanagerin auf eine ganze Stelle aufzustocken.   Begründung: Die Themen des Klimaschutzes und die damit verbundenen Tätigkeiten werden glücklicherweise auch in Salzkotten immer wichtiger. Auch der Workshop zum Klimaschutz wird…

Führungswechsel in der SPD Fraktion Salzkotten

Der bisherige Fraktionsvorsitzende der SPD in Salzkotten Meinolf Glahe hat sein Amt aus beruflichen Gründen zum 05.11.2019 niedergelegt. Zum Nachfolger haben die Mitglieder der Ratsfraktion Michael Sprink gewählt, Gabor Stein bleibt stellvertretender Vorsitzender. Meinolf Glahe hat seinen Rückzug nach 13…

Fehlende Bürgernähe beim Kreis Paderborn

Die SPD Salzkotten zeigt sich sehr irritiert über die Rückmeldung der Stadtverwaltung zu dem in der vergangenen Bauausschusssitzung beratenen Antrag zur Verbesserung der Geschwindigkeitsbegrenzungen „Tempo 30“ in Salzkotten. Die SPD Fraktion hatte beantragt die zuständigen Vertreter des…

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Antrag der SPD Fraktion: Resolution des Rates der Stadt Salzkotten

Resolution des Rates der Stadt Salzkotten – Wir sind weltoffen, vielfältig und international! – Nach dem versuchten Angriff eines schwerbewaffneten Rechtsextremen auf die Synagoge in Halle, in der rund 50 Gläubige den wichtigsten jüdischen Feiertag Jom Kippur begingen und dem…

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Antrag der SPD Fraktion zur Bepflanzung öffentlicher Grünflächen

Die SPD Fraktion beantragt vorhandene und nicht für andere Zwecke benötigte öffentliche Grünflächen mit Bäumen oder Büschen zu bepflanzen bzw. bepflanzen zu lassen und so einen aktiven Beitrag zum Klimaschutz in Salzkotten zu leisten. Vorzugsweise geschieht dieses Projekt unter Einbeziehung…

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Antrag der SPD Fraktion zur Anpassung des Familienpasses

Die SPD Fraktion beantragt die Verwaltung mit der Gegenüberstellung der Regelungen der Familienpässe der umliegenden Kommunen zu beauftragen und daraus einen Vorschlag zur Anpassung der unterschiedlichen Regelungen zu entwickeln. Begründung: Die SPD wurde in der laufenden Freibadsaison von vielen…

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Informationen zum Lärmaktionsplan der Bahn

Antrag zur nächsten Sitzung des Bau- und Planungsausschusses Informationen zum Lärmaktionsplan der Bahn In einem Bericht des Westfälischen Volksblatts vom 01.02.2018 wurde über die geringe Beteiligung der Salzkottener Bürgerinnen und Bürger am Lärmaktionsplan der Bahn berichtet. Offensichtlich fehlt es…

Rede zum Haushaltsplan 2018

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren! wie üblich wurde dem Rat ein Haushalt mit einem strukturellen Defizit vorgelegt. Seit der Einbringung hat sich dieses Defizit zwar von knapp 1,7 Mio. Euro auf 1.561.000 Euro verringert. Es bleibt…