Übersicht

Ratsfraktion

Führungswechsel in der SPD Fraktion Salzkotten

Der bisherige Fraktionsvorsitzende der SPD in Salzkotten Meinolf Glahe hat sein Amt aus beruflichen Gründen zum 05.11.2019 niedergelegt. Zum Nachfolger haben die Mitglieder der Ratsfraktion Michael Sprink gewählt, Gabor Stein bleibt stellvertretender Vorsitzender. Meinolf Glahe hat seinen Rückzug nach 13…

Fehlende Bürgernähe beim Kreis Paderborn

Die SPD Salzkotten zeigt sich sehr irritiert über die Rückmeldung der Stadtverwaltung zu dem in der vergangenen Bauausschusssitzung beratenen Antrag zur Verbesserung der Geschwindigkeitsbegrenzungen „Tempo 30“ in Salzkotten. Die SPD Fraktion hatte beantragt die zuständigen Vertreter des…

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Antrag der SPD Fraktion: Resolution des Rates der Stadt Salzkotten

Resolution des Rates der Stadt Salzkotten – Wir sind weltoffen, vielfältig und international! – Nach dem versuchten Angriff eines schwerbewaffneten Rechtsextremen auf die Synagoge in Halle, in der rund 50 Gläubige den wichtigsten jüdischen Feiertag Jom Kippur begingen und dem…

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Antrag der SPD Fraktion zur Bepflanzung öffentlicher Grünflächen

Die SPD Fraktion beantragt vorhandene und nicht für andere Zwecke benötigte öffentliche Grünflächen mit Bäumen oder Büschen zu bepflanzen bzw. bepflanzen zu lassen und so einen aktiven Beitrag zum Klimaschutz in Salzkotten zu leisten. Vorzugsweise geschieht dieses Projekt unter Einbeziehung…

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Antrag der SPD Fraktion zur Anpassung des Familienpasses

Die SPD Fraktion beantragt die Verwaltung mit der Gegenüberstellung der Regelungen der Familienpässe der umliegenden Kommunen zu beauftragen und daraus einen Vorschlag zur Anpassung der unterschiedlichen Regelungen zu entwickeln. Begründung: Die SPD wurde in der laufenden Freibadsaison von vielen…

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Informationen zum Lärmaktionsplan der Bahn

Antrag zur nächsten Sitzung des Bau- und Planungsausschusses Informationen zum Lärmaktionsplan der Bahn In einem Bericht des Westfälischen Volksblatts vom 01.02.2018 wurde über die geringe Beteiligung der Salzkottener Bürgerinnen und Bürger am Lärmaktionsplan der Bahn berichtet. Offensichtlich fehlt es…

Rede zum Haushaltsplan 2018

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren! wie üblich wurde dem Rat ein Haushalt mit einem strukturellen Defizit vorgelegt. Seit der Einbringung hat sich dieses Defizit zwar von knapp 1,7 Mio. Euro auf 1.561.000 Euro verringert. Es bleibt…

Verkehrssituation am Thüler Tor

Antrag zur nächsten Sitzung des Bau- und Planungsausschusses Verkehrssituation am Thüler Tor   Mit Antrag vom 16.03.2017 hatte die SPD-Fraktion die Verkehrssituation am Thüler Tor in die Diskussion gebracht.   In der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses am 30.03.2017 wurde…

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Verwendung der Sportpauschale

Anfrage zur nächsten Sitzung des Jugend- , Kultur- und Sportausschusses Verwendung der Sportpauschale in den letzten 10 Jahren Bezugnehmend auf ein Anschreiben des LSB vom 26.9.2017 bitten wir um Auflistung der Verwendung der Sportpauschale in den letzten 10 Jahren…

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Kinderspielplatzentwicklungsplanes

Antrag zur nächsten Sitzung des Schul-, Familien- und Sozialausschusses Aufstellung eines Kinderspielplatzentwicklungsplanes   In der Sitzung des Schul-, Familien- und Sozialausschusses vom 27.09.2016 wurde der „Antrag der SPD-Fraktion zur Überprüfung der Spielgeräte auf den Spielplätzen der Stadt Salzkotten auf deren…

Rede zum Salzkottener Haushaltsplan 2017

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren! Früher wurde im Hauptausschuss bei der Beratung des Haushaltsplanes noch die ein oder andere Schlacht geschlagen, vielfältige Anträge im Vorfeld auch noch schriftlich eingereicht. In diesem Jahr ging es äußerst…

Sprink soll Nachfolger von Dreier werden

Michael Sprink (Mitte) mit den Vorsitzenden der beiden Ortsvereine Kurt Lindenblatt und Lothar Spranke Mit einem Traumergebnis hat der SPD Stadtverband Michael Sprink in der jüngsten Vollversammlung zum Bürgermeisterkandidaten gekürt. Der von den Parteigremien vorgeschlagene Kandidat überzeugte in seiner…

Rede zum Haushaltsplan 2014

Rede zum Haushaltsplan 2014 SPD-Fraktionsvorsitzender Meinolf Glahe Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren! Kommunalpolitiker fragen sich immer: Wie ist eigentlich die aktuelle Haushaltslage? Und die Einschätzung der Lage fällt schwer. Bei der Einbringung der Haushalte der…

Antrag der SPD-Fraktion für den Jugend-, Kultur- und Sportausschuss

An den Bürgermeister der Stadt Salzkotten Salzkotten, 22.08.2013 Antrag der SPD-Fraktion für den Jugend-, Kultur- und Sportausschuss Behandlung der Anträge nach den Jugend-, Kultur- und Sportförderrichtlinien Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dreier, sehr geehrter Herr Vorsitzender Lindenblatt, wir…

Oberntudorf: Lärmquelle L776 (Autobahnzubringer)

Seit geraumer Zeit fühlen sich Bewohner des Ortsteils Oberntudorf vom zunehmenden Lärm des Autobahnzubringers L776 in ihrer Ruhe gestört. Betroffen sind vor allem Bewohner von Straßen, die am Ortsrand in unmittelbarer Sicht- und Hörweite zum Zubringer liegen. Besonders…