Übersicht

Anträge

Bild: pixabay

Ehrenamt bei Grundstücksvergabe berücksichtigen

Die SPD Fraktion Salzkotten beantragt, dass die Vergaberichtlinien für städtische Grundstücke um folgenden Punkt erweitert werden: Bei der Festlegung der Reihenfolge der Vergabe von städtischen Grundstücken wird in Zukunft auch das ehrenamtliche Engagement der Bewerberinnen und Bewerber in Salzkotten berücksichtigt.

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Aktualisierung der Vergabekriterien für städtische Baugrundstücke

Die SPD Fraktion beantragt die Vergaberichtlinien für städtische Grundstücke zu überarbeiten.   Begründung: Hausbesitzer*innen haben aufgrund der hohen Nachfrage keine Chance ein (weiteres) städtisches Baugrundstück zu erwerben. Dies ist grundsätzlich nachvollziehbar. Es gibt jedoch eine Vielzahl an Hausbesitzer*innen, denen ihr bisheriges…

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Zukunftskonzept Wohnbebauung

Die SPD Fraktion beantragt folgende Punkte im Bauausschuss zu beraten: Vorgabe der Inhalte neuer Bebauungspläne durch den Bauausschuss vor Erstellung des ersten Entwurfs durch die Verwaltung Grundstücke für kleine altersgerechte Eigenheim-Bauvorhaben (s. Antrag für den Hauptausschuss) Stellplätze für Tiny-Houses   Begründung zu…

Bild: Markus Trier auf Pixabay

Sind unsere Schüler*innen für das digitale Lernen ausgestattet?

Aufgrund der aktuellen Situation in unseren Schulen wird vermehrt auf Homeschooling und digitale Wissensvermittlung gesetzt. Darauf ergeben sich für uns drei wichtige Fragen: Sind die Schülerinnen und Schüler an unseren Schulen in ausreichender Art und Weise mit digitalen Endgeräten ausgestattet,…

Bild: Ben Wiens on Unsplash

Flächen für Verkaufsstände im Sommer 2020 freigeben

Die SPD Fraktion beantragt, als Ergänzung zum Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen abzufragen ob es Betreiber von mobilen Verkaufsständen (z.B. Streetfood, Süßigkeiten, Kirmesartikel etc.) gibt, die Interesse daran haben an einem öffentlichen Ort in Salzkotten die Verkaufsstände…

Bild: Esi Grünhagen, pixabay

Betreuungsangebote für Kinder in der Sommerferien

Die SPD Fraktion beantragt, dass die Stadt Salzkotten alles daran setzt in den kommenden Ferienzeiten 2020 ein umfassendes Betreuungsangebot für die Kinder unserer Familien im Stadtgebiet zur Verfügung zu stellen. Wir schlagen vor, die Kitas durchgehend geöffnet zu halten und…

Bild: colourbox

Ausbaupläne Wewelsburger Straße

Die SPD Fraktion beantragt, die aktuellen Ausbaupläne der Wewelsburger Straße bei der nächsten Gelegenheit dem Rat vorzustellen bzw. durch Straßen NRW vorstellen zu lassen. Insbesondere soll der Umgang mit dem Fahrradverkehr herausgestellt werden.   Begründung: In einem Zeitungsartikel wurde kürzlich…

Bild: colourbox

Spielplatzentwicklungskonzept

Die SPD Fraktion beantragt den aktuellen Stand hinsichtlich des Spielplatzentwicklungsplanes im Ausschuss vorzustellen. Darüber hinaus beantragt die SPD Fraktion diesen Entwicklungsplan um die Komponente „Bewegungs- und Aufenthaltsflächen“ für Senioren zu erweitern. Die Umgestaltung einiger Spielplatzflächen zu „Mehrgenerationenflächen“ soll nach Möglichkeit…

Verkehrsberuhigung Simonstraße

Die SPD Fraktion beantragt zu den folgenden Punkten 1 bis 4 in der nächsten Bauausschusssitzung eine Stellungnahme der Verwaltung: Die Begrenzung der Geschwindigkeit auf Tempo 30 entlang der Simonstraße. Die Anbringung einer Anzeige der tatsächlich gefahrenen Geschwindigkeit. Die dauerhafte Messung…

SPD fordert Verkehrsberuhigung am Lohweg

Die SPD Fraktion hat für den Lohweg in Niederntudorf Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung beantragt. In ihrem Antrag fordert die SPD die Begrenzung der Geschwindigkeit auf Tempo 30 und die Errichtung weiterer Querungshilfen um das Überqueren der Straße zu vereinfachen. Die Verwaltung…

Bild: Unsplash: Nabeel Syed

Antrag der SPD Fraktion: Machbarkeitsstudie B1-neu

Die SPD Fraktion beantragt, im Haushaltsplan für das Jahr 2020 ein Budget von 50.000 Euro zur Beauftragung einer städtischen Machbarkeitsstudie zum Streckenverlauf der B1-neu einzuplanen. Ziel soll es hierbei sein durch einen Verkehrsplaner eine erste Analyse zu einer alternativen Planung…

Antrag der SPD Fraktion zum Haushaltsplan 2020: Klimaschutzmanagement

Die SPD Fraktion beantragt, die im Stellenplan enthaltene Stelle der Klimaschutzmanagerin auf eine ganze Stelle aufzustocken.   Begründung: Die Themen des Klimaschutzes und die damit verbundenen Tätigkeiten werden glücklicherweise auch in Salzkotten immer wichtiger. Auch der Workshop zum Klimaschutz wird…

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Antrag der SPD Fraktion: Resolution des Rates der Stadt Salzkotten

Resolution des Rates der Stadt Salzkotten – Wir sind weltoffen, vielfältig und international! – Nach dem versuchten Angriff eines schwerbewaffneten Rechtsextremen auf die Synagoge in Halle, in der rund 50 Gläubige den wichtigsten jüdischen Feiertag Jom Kippur begingen und dem…

Bild: colourbox

Antrag der SPD Fraktion zur Bepflanzung öffentlicher Grünflächen

Die SPD Fraktion beantragt vorhandene und nicht für andere Zwecke benötigte öffentliche Grünflächen mit Bäumen oder Büschen zu bepflanzen bzw. bepflanzen zu lassen und so einen aktiven Beitrag zum Klimaschutz in Salzkotten zu leisten. Vorzugsweise geschieht dieses Projekt unter Einbeziehung…