Übersicht

Anträge

SPD fordert Verkehrsberuhigung am Lohweg

Die SPD Fraktion hat für den Lohweg in Niederntudorf Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung beantragt. In ihrem Antrag fordert die SPD die Begrenzung der Geschwindigkeit auf Tempo 30 und die Errichtung weiterer Querungshilfen um das Überqueren der Straße zu vereinfachen. Die Verwaltung…

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Antrag der SPD Fraktion: Machbarkeitsstudie B1-neu

Die SPD Fraktion beantragt, im Haushaltsplan für das Jahr 2020 ein Budget von 50.000 Euro zur Beauftragung einer städtischen Machbarkeitsstudie zum Streckenverlauf der B1-neu einzuplanen. Ziel soll es hierbei sein durch einen Verkehrsplaner eine erste Analyse zu einer alternativen Planung…

Antrag der SPD Fraktion zum Haushaltsplan 2020: Klimaschutzmanagement

Die SPD Fraktion beantragt, die im Stellenplan enthaltene Stelle der Klimaschutzmanagerin auf eine ganze Stelle aufzustocken.   Begründung: Die Themen des Klimaschutzes und die damit verbundenen Tätigkeiten werden glücklicherweise auch in Salzkotten immer wichtiger. Auch der Workshop zum Klimaschutz wird…

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Antrag der SPD Fraktion: Resolution des Rates der Stadt Salzkotten

Resolution des Rates der Stadt Salzkotten – Wir sind weltoffen, vielfältig und international! – Nach dem versuchten Angriff eines schwerbewaffneten Rechtsextremen auf die Synagoge in Halle, in der rund 50 Gläubige den wichtigsten jüdischen Feiertag Jom Kippur begingen und dem…

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Antrag der SPD Fraktion zur Bepflanzung öffentlicher Grünflächen

Die SPD Fraktion beantragt vorhandene und nicht für andere Zwecke benötigte öffentliche Grünflächen mit Bäumen oder Büschen zu bepflanzen bzw. bepflanzen zu lassen und so einen aktiven Beitrag zum Klimaschutz in Salzkotten zu leisten. Vorzugsweise geschieht dieses Projekt unter Einbeziehung…

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Antrag der SPD Fraktion zur Anpassung des Familienpasses

Die SPD Fraktion beantragt die Verwaltung mit der Gegenüberstellung der Regelungen der Familienpässe der umliegenden Kommunen zu beauftragen und daraus einen Vorschlag zur Anpassung der unterschiedlichen Regelungen zu entwickeln. Begründung: Die SPD wurde in der laufenden Freibadsaison von vielen…

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Informationen zum Lärmaktionsplan der Bahn

Antrag zur nächsten Sitzung des Bau- und Planungsausschusses Informationen zum Lärmaktionsplan der Bahn In einem Bericht des Westfälischen Volksblatts vom 01.02.2018 wurde über die geringe Beteiligung der Salzkottener Bürgerinnen und Bürger am Lärmaktionsplan der Bahn berichtet. Offensichtlich fehlt es…

Verkehrssituation am Thüler Tor

Antrag zur nächsten Sitzung des Bau- und Planungsausschusses Verkehrssituation am Thüler Tor   Mit Antrag vom 16.03.2017 hatte die SPD-Fraktion die Verkehrssituation am Thüler Tor in die Diskussion gebracht.   In der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses am 30.03.2017 wurde…

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Verwendung der Sportpauschale

Anfrage zur nächsten Sitzung des Jugend- , Kultur- und Sportausschusses Verwendung der Sportpauschale in den letzten 10 Jahren Bezugnehmend auf ein Anschreiben des LSB vom 26.9.2017 bitten wir um Auflistung der Verwendung der Sportpauschale in den letzten 10 Jahren…

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Kinderspielplatzentwicklungsplanes

Antrag zur nächsten Sitzung des Schul-, Familien- und Sozialausschusses Aufstellung eines Kinderspielplatzentwicklungsplanes   In der Sitzung des Schul-, Familien- und Sozialausschusses vom 27.09.2016 wurde der „Antrag der SPD-Fraktion zur Überprüfung der Spielgeräte auf den Spielplätzen der Stadt Salzkotten auf deren…

Antrag der SPD-Fraktion für den Jugend-, Kultur- und Sportausschuss

An den Bürgermeister der Stadt Salzkotten Salzkotten, 22.08.2013 Antrag der SPD-Fraktion für den Jugend-, Kultur- und Sportausschuss Behandlung der Anträge nach den Jugend-, Kultur- und Sportförderrichtlinien Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dreier, sehr geehrter Herr Vorsitzender Lindenblatt, wir…

Oberntudorf: Lärmquelle L776 (Autobahnzubringer)

Seit geraumer Zeit fühlen sich Bewohner des Ortsteils Oberntudorf vom zunehmenden Lärm des Autobahnzubringers L776 in ihrer Ruhe gestört. Betroffen sind vor allem Bewohner von Straßen, die am Ortsrand in unmittelbarer Sicht- und Hörweite zum Zubringer liegen. Besonders…